Am 13. Februar Ortszeit setzte die Trump-Administration kurzzeitig mehrere chinesische Unternehmen, darunter Alibaba, BYD und Baidu, auf eine sogenannte „Liste chinesischer militärisch-industrieller Unternehmen“, zog die Liste jedoch kurz nach ihrer Veröffentlichung wieder zurück.
Laut mehreren US-Medienberichten veröffentlichte die US-Regierung am selben Tag eine aktualisierte „1260H-Liste“ im Federal Register. Diese Liste, die vom US-Verteidigungsministerium gemäß Abschnitt 1260H des National Defense Authorization Act 2021 erstellt wurde, führt sogenannte „chinesische militärisch-industrielle Unternehmen“ auf. Die Aufnahme in diese Liste bedeutet zwar nicht automatisch Sanktionen und führt nicht zu Exportverboten oder dem Einfrieren von Vermögenswerten, kann aber den Zugang von Unternehmen zu US-Regierungsaufträgen und -vergabeverfahren einschränken und Reputations- und Compliance-Risiken mit sich bringen.
Auf der Website des US-Bundesregisters wird auf der Dokumentenseite der Hinweis „Dieses Dokument wurde zurückgezogen“ angezeigt.
Die aktualisierte Liste enthielt ursprünglich bekannte Unternehmen wie Alibaba, Baidu, BYD, RoboSense und TP-Link. Nachdem das Dokument jedoch im US-amerikanischen Federal Register veröffentlicht worden war, wurde es innerhalb weniger Minuten bis etwa einer Stunde wieder entfernt. Auf der Seite erschien anschließend der Hinweis „Zurückgezogen“ mit dem Hinweis, dass „ ein Schreiben einer Organisation eingegangen sei, in dem die Rücknahme beantragt wurde“. Das US-Verteidigungsministerium gab keine detaillierte öffentliche Erklärung ab, sondern erklärte lediglich, dass es „derzeit nichts mitzuteilen“ gebe, und erläuterte auch nicht den Grund für die sofortige Rücknahme.
Ein Screenshot von der Website des US Federal Register zeigt, dass das aktualisierte Dokument „1260H List “ des US-Verteidigungsministeriums mit der Nummer 2026-02991 zurückgezogen wurde.
Gemäß der ursprünglichen Liste vor ihrer Rücknahme umfasste die Anpassung nicht nur die Hinzufügung von Unternehmen, sondern auch die Streichung von zwölf Unternehmen, darunter Yangtze Memory Technologies, CNOOC und Changxin Memory Technologies. Da das gesamte aktualisierte Dokument zurückgezogen wurde, bleibt der Status der betroffenen Unternehmen unverändert; die zuvor aufgeführten Unternehmen sind weiterhin in der Liste.
Nach Bekanntwerden der Nachricht fielen die in den USA notierten Aktien von Alibaba und Baidu zunächst um etwa 4 bis 5 Prozent. Der Kursrückgang verringerte sich jedoch nach der Veröffentlichung der Meldung über den Rückzug des Unternehmens von der Liste. Ein Sprecher von Alibaba erklärte, der Vorschlag, das Unternehmen auf die „1260H-Liste“ zu setzen, sei unbegründet. Er betonte, dass Alibaba kein chinesisches Militärunternehmen sei und sich an keiner Strategie zur Integration von Militär und Zivilbevölkerung beteiligt habe. Das Unternehmen werde alle rechtlichen Schritte gegen jeden Versuch einleiten, sein Image zu schädigen. (Jingwen)
Bild oben: Archivfoto mit dem Logo des Pekinger Hauptsitzes der Alibaba Group im Stadtteil Wangjing, Bezirk Chaoyang, Peking. (China News Service)
